Demokratie: Schädlingsalarm!

03.03.2022
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Anlässlich des Falls der Berliner Mauer wurde 1989 der Triumph der Demokratie, ja gar das Ende der Geschichte ausgerufen. Aber traf das zu? Ein Forfait-Sieg ist niemals ein Triumph.

Auf die Euphorie folgte denn auch die Ernüchterung: Der Demokratie geht es nicht gut. Das Abgleiten in den Autoritarismus, die Schwächung der Rechtsstaatlichkeit, der Ruf nach starken Männern, der Rückzug ins Private,  übersteigerter Nationalismus und eine Feindseligkeit gegenüber dem Fremden sind  beunruhigende Symptome, welche die meisten Demokratien plagen. Es handle sich um Folgen des Populismus, heisst es. Ich glaube dagegen, dass der Populismus ein Resultat und nicht die Ursache dieser Entwicklung ist, und dass die derzeitige Misere vielmehr auf gefährlich divergierende Dynamiken zurückzuführen ist.

Während sich die Wirtschaft sehr schnell globalisiert und furchterregend mächtige Kolosse entstehen, die keine wirkliche Bindung an ihr Herkunftsland mehr haben, bleiben die Institutionen und der normative Rahmen im Wesentlichen auf nationale Grenzen beschränkt. Die Governance entspricht nicht der Realität.

Hinzu kommt eine weitere Entwicklung, die die Verwirrung der Bürger und ihren Vertrauensverlust in die Institutionen weiter verschärft: Wachsende Ungleichheiten und steigende Ungerechtigkeit. Die Pandemie treibt diese Phänomene zusätzlich an. Die Herausforderungen, denen sich die Menschheit heute gegenübersieht, sind von beispielloser Tragweite und Komplexität. Nach der Sorglosigkeit glorreicher 30 Jahre sehen wir uns einer Situation gegenüber, die Zukunftsängste und eine verwirrte und hilflose Suche nach Gewissheit und einem Gefühl der Sicherheit hervorruft.

Angst ist bekanntlich ein schlechter Ratgeber, aber in Verbindung mit Lügen ist sie auch ein ebenso perverses wie effektives Machtinstrument. Politik, Medien und Wissenschaft spielen eine wesentliche Rolle bei der Wahrung der Demokratie: Sie müssen korrekte Informationen, einen konstruktiven und friedlichen Dialog sowie eine Vision bieten, die über die Verwaltung  des Unmittelbaren hinausgeht. Die Demokratie ist eine zarte, anspruchsvolle Pflanze, die nicht überall wächst, sondern einen fruchtbaren Boden, viel Aufmerksamkeit und ständige Pflege benötigt.

Gleichgültigkeit überlebt sie nicht.